Einfach erklärt , für Kinder und Jugendliche
Stell dir vor, deine Stadt wäre ein riesiges Haus mit ganz vielen Zimmern. Damit nicht eine
einzige Person entscheiden muss, wie jedes Zimmer aussieht, gibt es für jeden Bereich
eigene kleine Teams, die sich gut auskennen. Genauso funktioniert das in Düsseldorf – nur
dass die „Zimmer“ hier Stadtbezirke heißen und die Teams Bezirksvertretungen genannt
werden.
Wie alles begann
Im Jahr 1975 wurden in Nordrhein-Westfalen viele Städte und Gemeinden neu geordnet.
Man überlegte sich damals: Wie können die Menschen, die in einer Stadt leben, besser
mitbestimmen, was in ihrer direkten Umgebung passiert? Die Idee war, die Stadt in mehrere
Bezirke einzuteilen und für jeden Bezirk eine eigene kleine „Mini-Stadtregierung“
einzurichten – die Bezirksvertretung. Sie sollte sich besonders gut um die Wünsche und
Probleme der Menschen vor Ort kümmern.
Zehn Bezirke, 19 Mitglieder
Düsseldorf hat sich in zehn Stadtbezirke aufgeteilt. Das ist übrigens die höchste Anzahl, die
eine Stadt laut Gesetz überhaupt haben darf! In jedem dieser zehn Bezirke gibt es eine
eigene Bezirksvertretung mit 19 Mitgliedern. Diese Mitglieder sind ganz normale
Bürgerinnen und Bürger, die sich in der Politik engagieren und für ihren Stadtteil einsetzen
möchten.
Wie wird die Bezirksvertretung gewählt?
Seit 1979 dürfen die Menschen bei der Kommunalwahl (das ist die Wahl für die Politik in der
eigenen Stadt) nicht nur den Stadtrat wählen, sondern auf einem extra Stimmzettel auch die
Mitglieder ihrer Bezirksvertretung bestimmen. Eine Wahlperiode – also die Zeit, in der die
gewählten Mitglieder im Amt bleiben – dauert fünf Jahre, genau wie beim Stadtrat.
Weil die Wahl zur Bezirksvertretung getrennt von der Wahl zum Stadtrat stattfindet, kann es
sein, dass in einem Bezirk eine andere Partei die Mehrheit hat als im Stadtrat der ganzen
Stadt. Das liegt daran, dass die Probleme und Wünsche in den einzelnen Bezirken sehr
unterschiedlich sein können – was den Menschen im einen Stadtteil wichtig ist, muss den
Menschen in einem anderen Stadtteil nicht genauso wichtig sein.
Mehr eigene Entscheidungen seit 1984
1984 hat der Landtag von Nordrhein-Westfalen (das ist das Parlament, das die Gesetze für
ganz NRW beschließt) eine wichtige Entscheidung getroffen: Die Bezirksvertretungen
sollten von nun an eigenständig über viele Angelegenheiten in ihrem Bezirk entscheiden
dürfen. Das war damals etwas ganz Neues – keine der 23 großen kreisfreien Städte in NRW
hatte so etwas zuvor gemacht! 1994 wurde diese Regelung im Gesetz noch einmal bestätigt
und genauer festgelegt.
Worüber darf die Bezirksvertretung entscheiden?
Viele Aufgaben, um die sich früher nur der Stadtrat gekümmert hat, übernehmen heute die
Bezirksvertretungen. Grundsätzlich gilt: Die Bezirksvertretung kümmert sich um alles, was
hauptsächlich den eigenen Stadtbezirk betrifft und nicht die ganze Stadt. Dazu gehören zum
Beispiel:
- Parks, Grünanlagen und Friedhöfe im Bezirk pflegen und gestalten
- Straßen, Plätze und öffentliche Einrichtungen im Bezirk instand halten
- sich um den Denkmalschutz kümmern, also alte und wichtige Gebäude schützen
- Menschen ehren, die sich besonders für den Bezirk eingesetzt haben
- Kunstwerke an öffentlichen Gebäuden mitgestalten und Ausstellungen unterstützen
- Schulen im Bezirk Namen geben
- entscheiden, wo Taxistände eingerichtet oder verlegt werden
- sich für mehr Sicherheit im Straßenverkehr einsetzen (zum Beispiel
Verkehrsberuhigung)
Außerdem bekommt jede Bezirksvertretung Geld aus dem Haushalt der Stadt (dem großen
„Sparbuch“ der Stadt Düsseldorf). Seit 1994 dürfen die Bezirksvertretungen sogar einen Teil
dieses Geldes ganz allein einteilen und entscheiden, wofür es ausgegeben wird. Bei der
Planung des großen Stadthaushalts dürfen sie außerdem mitreden, wenn es um Themen
geht, die ihren Bezirk betreffen, und eigene Vorschläge einbringen.
Was darf die Bezirksvertretung nicht entscheiden?
Manche Entscheidungen bleiben trotzdem immer beim Stadtrat der gesamten Stadt. Das gilt
zum Beispiel für ganz wichtige, grundsätzliche Angelegenheiten, die im Gesetz besonders
geschützt sind. Auch für den ganz normalen Verwaltungsalltag (man nennt das „Geschäfte
der laufenden Verwaltung“) ist die Bezirksvertretung nicht zuständig. Und wenn ein Thema
so wichtig ist, dass es weit über den eigenen Stadtbezirk hinausgeht oder für ganz
Düsseldorf einheitlich geregelt werden muss, entscheidet ebenfalls der Stadtrat und nicht
die Bezirksvertretung.
Warum ist das wichtig für dich?
Die Bezirksvertretung ist die Politik, die am nächsten bei dir ist. Ob ein neuer Spielplatz
gebaut wird, ob eine Schule renoviert wird oder ob eine Straße vor deiner Haustür sicherer
für Fußgänger und Fahrräder gemacht wird – solche Entscheidungen werden oft genau dort
getroffen, in deinem eigenen Stadtbezirk. Die Bezirksvertretung sorgt also dafür, dass die
Menschen vor Ort eine Stimme haben.
Kleines Wörterbuch
Kommunalwahl Die Wahl, bei der die Menschen in einer Stadt über ihre
örtliche Politik entscheiden.
Stadtrat Das oberste politische Gremium der ganzen Stadt
Düsseldorf.
Landtag Das Parlament, das Gesetze für das ganze Bundesland (hier:
Nordrhein-Westfalen) beschließt.
Gemeindeordnung Ein Gesetz, das genau festlegt, wie Städte und Gemeinden
aufgebaut sind und funktionieren.
Satzung Eine Art „Hausregel“, die eine Stadt für sich selbst beschließt.
Haushalt Der Plan, wie viel Geld eine Stadt einnimmt und wofür sie es
ausgibt.
kreisfreie Stadt Eine Stadt, die keinem Landkreis angehört und viele
Aufgaben selbst übernimmt.